Demokratie

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Immer und immer wieder höre ich es: „Merz ist unser gewählter Kanzler.“ Ein Satz, der sich wie ein Mantra durch die politische Debatte zieht. Doch Moment mal – ist das wirklich so? Wer hat diesen Mann denn tatsächlich gewählt? War es das Volk, das sich an einem Sonntagmorgen in langen Schlangen vor den Wahllokalen drängte, um mit seiner Stimme über das Schicksal der Republik zu entscheiden? Oder war es vielmehr ein elitäres Schauspiel, bei dem das Volk bestenfalls als Statist am Rande mitspielen durfte?

Die große Illusion der Kanzlerwahl

Fakt ist: Wir, das Volk, wählen weder den Kanzler, noch irgendeinen Minister, noch den Bundespräsidenten, der ohnehin nichts zu sagen hat, aber uns Unsummen kostet. Wir wählen Parteien, die dann in Hinterzimmern auskungeln, wer die Strippen zieht. Unsere Stimme? Die ist im besten Fall ein Placebo, im schlimmsten Fall eine Farce. Wer glaubt, mit seinem Kreuzchen auf dem Wahlzettel den Kanzler direkt zu bestimmen, glaubt vermutlich auch noch an den Weihnachtsmann.

Merz – oder wer auch immer gerade als Kanzlerkandidat durchs politische Dorf getrieben wird – wird nicht vom Volk gewählt. Er wird bestimmt. Von Parteigremien, von Koalitionsverhandlungen, von politischen Deals, von Machtspielen, von Lobbyinteressen. Unsere Rolle? Zuschauen, applaudieren, und am Ende die Rechnung bezahlen.

Die Ohnmacht der Opposition

Und dann gibt es da noch die Opposition. Die größte, so heißt es, sei die Stimme des Volkes, das Korrektiv, die Kontrollinstanz. Doch was ist, wenn diese Opposition am Ende nur noch ein zahnloser Tiger ist, der brav auf dem Schoß der Regierung schnurrt? Was ist, wenn sie mundtot gemacht wird, wenn sie keine wirkliche Kraft mehr darstellt, sondern der Regierung das Feld kampflos überlässt? Dann sind wir weit entfernt von einer Demokratie. Dann sind wir in einer Fassadendemokratie, in der die Machtverhältnisse längst zementiert sind und das „Volk“ nur noch als dekoratives Element dient.

Wo bleibt die Lenkungskraft des Souveräns?

Wer ist eigentlich der Souverän in diesem Land? Ein Blick ins Grundgesetz verrät es uns: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Schön und gut. Doch wo ist diese Staatsgewalt, wenn es darauf ankommt? Wo ist die Lenkungskraft des Volkes, wenn die Entscheidungen längst in Hinterzimmern getroffen werden? Das Grundgesetz, so steht es geschrieben, tritt an die Stelle einer Verfassung, solange sich das deutsche Volk keine eigene gegeben hat. Doch wann hat sich je eine Regierung ernsthaft mit der Frage einer Verfassung auseinandergesetzt? Wann wurde das Volk gefragt, ob es nicht vielleicht doch mehr sein will als nur der Fußabtreter der politischen Elite?

Die ewige GroKo – SPD, CDU und ein bisschen grüne Würze

Schauen wir uns die letzten Jahrzehnte an: Gab es jemals eine Regierung, die nicht aus SPD, CDU oder einer Mischung aus beiden bestand? Hin und wieder ein bisschen grüne Würze, um das Ganze moderner aussehen zu lassen – aber im Kern immer die gleichen Köpfe, die gleichen Strukturen, die gleichen Machtspiele. Die Frage nach einer echten Verfassung? Fehlanzeige. Warum auch, wenn das Grundgesetz so wunderbar als Schutzschild für die politische Elite dient?

Das Grundgesetz – ein Werkzeug der Macht?

Die Wahrheit ist: Das Grundgesetz ist längst zum Spielball der Mächtigen geworden. Während das „dumme Fußvolk“ sich brav an die Regeln hält, tanzen die Politiker auf dem Tisch. Immunität schützt sie vor Konsequenzen, Ignoranz schützt sie vor dem Zorn des Volkes. Spätestens seit Corona ist offensichtlich, wie wenig das Grundgesetz noch wert ist, wenn es der politischen Elite im Weg steht. Freiheit? Grundrechte? Alles verhandelbar, solange es den Machthabern nützt.

Fazit: Demokratie oder Theater?

Am Ende bleibt die Frage: Leben wir in einer Demokratie – oder nur in einer gut inszenierten Farce? Solange das Volk nur zuschauen darf, wie die Mächtigen unter sich ausmachen, wer das Land regiert, solange wir keinen Kanzler wählen, sondern ihn vorgesetzt bekommen, solange bleibt von echter Demokratie nur der schöne Schein. Die Realität ist ernüchternd: Wir sind Zuschauer in einem politischen Theater, dessen Ausgang längst feststeht. Und der Applaus? Der kommt von denen, die glauben, ihre Stimme würde etwas ändern.

JTB

Von JTB

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