Die USA haben gewählt, und es war eine spannende Wahl. Die Entscheidung fiel schnell und deutlich.
Donald Trump ist der 47. Präsident der USA, und man kann nur hoffen, dass er seine Amtsführung wieder so gestaltet wie damals. Er wird die USA hoffentlich mit der gleichen Entschlossenheit leiten, wie man auch ein erfolgreiches Unternehmen führt.
Die Reaktionen in Deutschland waren intensiv und haben zugleich den Charakter unserer aktuellen Regierung offengelegt. Herr Lindner tat, was er tun musste, denn er hatte gar keine andere Wahl – schließlich ist die Schuldenbremse in Artikel 109 des Grundgesetzes verankert. Hätte Lindner jedoch den Forderungen eines Herrn Scholz, den ich gerne „Mr. Cum-Ex“ nenne, nachgegeben, hätte man seine Immunität direkt infrage stellen können.
Doch wie reagierte Scholz? Er trat vor die Presse und verhielt sich wie ein beleidigtes Kind, dem man gerade den Lutscher weggenommen hat. Schmutzige Wäsche wurde gewaschen – ein unwürdiges Verhalten für dieses Land, wenn auch leider typisch für diese Regierung. Unser Ansehen in der Welt ist ohnehin kaum noch zu beschädigen, da es kaum mehr vorhanden ist.
Die Ampelkoalition ist damit gescheitert, doch Scholz plant erst am 15. Januar, die Vertrauensfrage zu stellen. Das bedeutet keine Neuwahlen vor März und sichert zumindest das Ende des parlamentarischen Jahres ab – schließlich soll das Geld gesichert sein. Für das kommende Jahr haben wir noch keinen gültigen Haushalt, und die aktuellen Regierungsreste können ihn wohl auch nicht mehr beschließen. Hier geht es um nichts Geringeres als Deutschland.
Was beabsichtigt Scholz also? Will er wirklich ein Jahr 2025 ohne Haushalt riskieren, und damit ohne die Möglichkeit, Ausgaben zu tätigen? Ist Scholz‘ politischer „Kindergarten“ ihm wirklich wichtiger als das Wohl unseres Landes, das ihn so fürstlich entlohnt?
Wird endlich jemand zur Verantwortung gezogen? Können wir Scholz vor Gericht stellen? Es ist an der Zeit. Auch Herr Habeck und Frau Baerbock sollten zur Rechenschaft gezogen werden. Niemand von ihnen hat Politik für das eigene Land gemacht; vielmehr haben sie gegen ihren Amtseid gehandelt und viele Milliarden Euro veruntreut, indem sie für andere Interessen arbeiteten und dabei Deutschland vernachlässigten.
Die USA haben für sich die richtige Entscheidung getroffen – und, offen gesagt, die einzige mögliche. Das politische Erdbeben ist hier in Deutschland bereits zu spüren. Das große Beben in der EU wird sicherlich noch folgen.
Die kommende Zeit wird wieder sehr spannend, und ich danke den USA. Wir durften einen Wandel in den USA miterleben, der begann, als Trump das erste Mal Präsident wurde. Er schaffte es, das politische Interesse zurückzubringen und hat es jetzt erneut auf ein neues Niveau gehoben. Danke.